Interview
Mit Leib und Seele Politikerin
Miriam Gruß MdB, FDP-Fraktion
Frau Miriam Gruß, geboren in Bobingen bei Augsburg, studierte in Augsburg und München Rechtswissenschaften und Politikwissen-schaften mit dem Abschluss des Studiums als Diplom-Politologin. Von 2001 bis 2005 war Frau Gruß als selbstständige Wirtschaftsberaterin, MLP AG, München und Augsburg sowie als nebenberufliche Trainerin an der MLP Corporate University, Heidelberg (2003 – 2005) tätig.
Bereits seit 1997 ist sie Mitglied der FDP im Kreisverband Augsburg-Stadt, von 2003 bis 2007 Kreisvorsitzende Augsburg-Stadt sowie seit 2005 Bezirksvorsitzende der FDP Schwaben. Außerdem ist sie Mitglied und ehrenamtliche Mitarbeiterin bei den Jungen Liberalen in Augsburg. 2005 wurde sie Mitglied des Bundestages und Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Seit Oktober 2009 ist Frau Gruß stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion.
Derzeit spricht jeder vom wirtschaftlichen Aufschwung und der Überwindung der Krise. Wie schätzen Sie in dieser Zeit die Situation des Mittelstandes ein?
Der Mittelstand ist das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Nach einer der schwersten Krisen die Deutschland je erlebt hat, steht die Wirtschaft heute mit einem Wachstum von mehr als drei Prozent auf einer sehr guten Ausgangsbasis. Diese Entwicklung ist insbesondere der Weitsichtigkeit der deutschen Mittelständler, dem Fleiß und den Anstrengungen der Belegschaft sowie richtigen politischen Entscheidungen zu verdanken. Heute bewerteten die Mittelständler ihr Geschäftsklima und ihre -lage sowie die Beschäftigungspläne mit Spitzenwerten. Geholfen haben auch stetig steigende Export- und Importwerte, eine wachsenden Binnennachfrage und eine sehr zufriedenstellenden Auftragslage in den Unternehmen. Dass dies auch in 2011 so bleibt, dafür werden wir die richtigen politischen Impulse geben und Rahmenbedingungen weiter verbessern.
Würde sich die Mittelstandspolitik ohne die Koalition anders darstellen? Wenn ja, wie?
Die Koalition tritt in der Wirtschaftspolitik seit Beginn an für die Interessen des Mittelstandes ein. Daher haben wir bereits am Anfang mit einer mittelstandsfreundlichen Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik gezielt Arbeitsplätze gesichert, Unternehmen entlastet, Familien finanziell gestärkt und damit Wachstum gefördert. Bei der Erbschaftssteuer haben wir durch eine neue Regelung der Unternehmensnachfolge und durch eine Entschärfung der steuerrechtlichen Vorschriften bei der Gewinnermittlung Unternehmen von Bürokratie und unnötigen Auflagen befreit. Mit der Absage an Opel und Karstadt in puncto Staatshilfen hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gezeigt, dass in Berlin insbesondere Politik für den Mittelstand gemacht wird und nicht für die Global Player.
Welche unterstützenden Maßnahmen hat die FDP zur Förderung des Mittelstandes?
Die FDP hat ein Maßnahmenpaket zur Förderung des Mittelstands geschnürt. Im Wesentlichen sind dies folgende Punkte:
* Einsetzung eines Kreditmediators
* Mobilisierung von neuem Wagniskapital für High-Tech-Gründer
* Stärkung der Gründungskultur und Hilfen bei Unternehmens-nachfolgen
* Stärkung der Innovationskraft
* Unterstützung bei der Sicherung des Fachkräftebedarfes
* Schaffung weiterer steuerlicher Entlastungen
Die Bundesregierung hat das Ende der Wirtschaftkrise erklärt. Kommt jetzt die steuerliche Entlastung des Mittelstandes?
Die Entlastungen kommen nicht erst, wir sind schon mittendrin. Bereits im ersten Regierungsjahr hat die Bundesregierung mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz Familien und mittelständische Unternehmen spürbar entlastet. An unserem Ziel einer gerechten Steuerbelastung insbesondere für kleine und mittlere Einkommen halten wir auch in Zukunft fest. Sobald die Haushaltskonsolidierung Spielräume zulässt, wollen wir weitere Entlastungen vornehmen. Wir sind noch längst nicht am Ziel. Mit unserer Politik werden wir den Weg aber konsequent weiterverfolgen.
Bitte stellen Sie uns kurz die wesentlichen wirtschaftspolitischen Eckpunkte dar.
Wir brauchen eine Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft. Nur die nachhaltige Stärkung von Wachstum und Innovationskräften sorgt für qualitativ hochwertige Arbeitsplätze und ermöglicht den erforderlichen sozialen Ausgleich. Dafür bedarf es klarer Prinzipien, zu denen Privateigentum, Vertragsfreiheit, freie Preisbildung und Berechenbarkeit der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen gehören.
Welche besonderen Impulse gibt die FDP für die berufliche und betriebliche Weiterbildung und Qualifizierung von Mitarbeitern in Unternehmen?
Die berufliche und betriebliche Weiterbildung ist eine der wichtigsten Säulen unseres Bildungssystems und des Arbeitslebens. Gerade auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung unserer Gesellschaft wird die Bedeutung von Weiterbildung zunehmen. Deshalb ist es ausschlaggebend, dass das Thema „Lebens-langes Lernen“ weiter gefördert wird. Wir unterstützen mit allen Mitteln die Weiterbildungsbereitschaft bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern und verbessern die Bedingungen, um erfolgreiche Weiterbildung zielorientiert und nachhaltig zu gestalten.
Gerade auch mit Blick auf den Fachkräftemangel sehen wir eine große Möglichkeit, Menschen zu fördern und neue Jobperspektiven zu eröffnen.
Wie motivieren Sie sich selbst bei Ihrer anspruchsvollen politischen Aufgabe?
Seit Mitte der 90er Jahre bin ich mit Leib und Seele Politikern. Meine Motivation dabei war immer, Dinge verbessern zu wollen. In Regierungsverantwortung ist dies nun zu einer realen Option geworden. Es motiviert mich zu sehen, wenn wir Dinge bewegen und gestalten können. Der Aufschwung nach der Krise ist das beste Beispiel dafür. Denn hinter einer geringen Arbeitslosigkeit stehen viele hundert Familien, tausende Existenzen und Menschen, deren Leben sich durch eine Arbeitsstelle zum Besseren gewendet hat. Mit unserer Finanz- und Steuerpolitik haben wir es zudem geschafft, dass alle Arbeitnehmer in allen 54 Einkommensgruppen in diesem Jahr weniger Steuern zahlen werden. Diese zwei Beispiele zeigen, dass die Bürger von unserer Politik profitieren. Das ist meine Motivation.